Nach der Mitgliederbefragung – eine Bilanz

Der Berg hat gekreißt. Doch diesmal hat er keine Maus, sondern eine veritable  Machtposition für den Parteivorsitzenden gezeugt: Den Beweis für die Existenz einer pragmatischen Basis einer Partei, die sich nicht nur als staatstragend geriert, sondern in ihrem Kern so definiert. Besonders hervorzuheben: Das Ergebnis von 75,96 Prozent Zustimmung bei 77,86 % Abstimmungsbeteiligung!

Zwar ist auch eine starke Opposition zunächst eine demokratische Wunschkonstellation. Aber eine schwache, bröselige Regierungsmehrheit kann sich Deutschland angesichts der unverändert riesigen Herausforderungen – die Zukunft der Europäischen Union, die Lösung der Finanzkrise und die Konsolidierung öffentlicher Haushalte, die sich verschärfenden Probleme der Integration und der Migration, von den drohenden globalen Gefahren ganz zu schweigen – wahrlich nicht leisten.

Gabriel und seine Führungsmannschaft haben dies erkannt und u.a. einer Rot-Rot-Grünen „Krüppelkoalition“ – denn es darf stark bezweifelt werden, dass die sogenannte Linke, die sich stets in ihrer Feindschaft zur SPD definiert hat, ein verlässlicher politischer Partner ist, mit dem man Vertrauen in Europa und in der Welt gewinnen kann –  eine klare Absage erteilt.

Die Ergebnisse der letzten „GroKo“ waren nicht so schlecht! Das Schlechtreden mit all seinen Folgen für die SPD haben damals parteiinterne Kreise selber gezaubert. Nun wird es darauf ankommen den Koalitionsvertrag mit Leben zu füllen. Der Aufbau eines Mindestlohnsystems, das die Arbeitsplätze sozial fördert und ihren Bestand sichert, eine Energiepolitik, die ökologische mit ökonomischen und sozialen Aspekte endlich in Einklang bringt, eine Europapolitik, die den Motor der Einigung Europas – auch des sozialen – wieder in Gang bringt, und eine starke Außenpolitik, die nach den Pannen der vergangenen Jahre Deutschland wieder zu einem seiner Bedeutung angemessenen Mitglied der atlantischen und globalen Gemeinschaft macht.

Vorwärts also, wir schaffen das moderne Deutschland!