Das Volk nahm sein Schicksal selbst in die Hand und tanzte auf der Mauer

Waldemar Ritter gilt vielen als der
Kulturarchitekt des Mauerfalls. An
dieser Stelle macht sich der Politologe
und Historiker zum 20. Jahrestags der
Mauerfalls Gedanken über die historische
Entwicklungen, die aus zwei Ländern
wieder eines werden ließen.

Waldemar Ritter gilt vielen als der Kulturarchitekt des Mauerfalls. An dieser Stelle macht sich der Politologe und Historiker zum 20. Jahrestags der Mauerfalls Gedanken über die historische Entwicklungen, die aus zwei Ländern wieder eines werden ließen.

Das Volk nahm sein Schicksal selbst in die Hand und tanzte auf der Mauer

Wirtschafts- und Sozialkompetenz im Dirndl: Klaudia Martini bei SEEHEIMER OBERBAYERN

Staatsministerin a.D. Klaudia Martini erzeugt Aufbruchstimmung bei der traditionellen Schifffahrt des zukunftsorientierten Teils bayerischer Sozialdemokraten. Gernot Abendt, 3. Bürgermeister und Kulturreferent der Seegemeinde Tutzing, übernimmt die Führung bei der Rundfahrt auf dem Starnberger See.

Die zweite Befahrung oberbayerischer Seen durch die SEEHEIMER OBERBAYERN galt diesmal dem Starnberger See. Bei herrlichem Wetter legte das „MS Bernried“ am Dampfersteg in Starnberg zur politischen Sonderfahrt ab. „Das moderne Deutschland“ ist erklärtes Ziel des oberbayerischen Gesprächskreises, der gegen restaurative gesellschaftliche Tendenzen und für zukunftsweisende Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie – an der Seite von Frank-Walter Steinmeier – für die Weiterentwicklung der Außenpolitik von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerd Schröder eintritt.

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Lehrstunde in moderner Wirtschaftspolitik: Wirtschaftsweiser Wiegard bei SEEHEIMER OBERBAYERN

Eine Lehrstunde in moderner Lehrstunde in moderner Wirtschaftspolitik erteilte der renommierte Wirtschaftsforscher, Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung und Sozialdemokrat, Professor Dr. Wolfgang Wiegard, den über 70 Teilnehmern einer Veranstaltung der SEEHEIMER OBERBAYERN. In der gut besetzten Bürgerstube des Bayerischen Donisl entwickelte er die Grundzüge einer modernen Wirtschafts- und Sozialpolitik, die notwendige Effizienz mit sozialer Gerechtigkeit vereint.

Wiegard, einer der einflussreichsten Berater von Finanzminister Steinbrück und der Bundesregierung, legte dar, welche wichtige Rolle die Reformpolitik unter Kanzler Schröder, ökologische Steuerreform und Agenda 2010, gerade in der heutigen Wirtschaftskrise einnimmt. Er warnte, untermauert mit zahlreichen wissenschaftlichen Belegen, vor Tendenzen innerhalb der SPD, angesichts der Herausforderungen der Globalisierung und der Schaffung des weltgrößten Wirtschaftsraumes durch die EU-Osterweiterung diese unerlässlichen Reformen wieder zurückzudrehen.

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Wir über uns

Herzlich Willkommen auf unseren Internet-Seiten! Wir freuen uns über die Möglichkeit, Ihnen unseren Gesprächskreis vorstellen zu können.

Im heute unter dem Namen SEEHEIMER OBERBAYERN wirkenden Gesprächskreis finden sich selbstständig politisch denkende Menschen zusammen. Auf der Grundlage des einst bahnbrechenden Godesberger Programms und der Nachfolgeprogramme der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verstehen wir unsere Partei als nachhaltig für die freiheitliche Demokratie streitende Volkspartei, permanent ringend um eine kulturell attraktive und ökonomisch effiziente soziale Ausgestaltung der freien Gesellschaft im 21. Jahrhundert. Zukunftsorientierung geht Hand in Hand mit dem Traditionsbewusstsein der bayerischen Sozialdemokratie, deren sprichwörtliche, zu jeder Zeit der Zukunft zugewandte Reformtradition durch großartige Namen wie Georg von Vollmar, Wilhelm Hoegner, Waldemar von Knoeringen und Hans-Jochen Vogel markiert ist. Mit der sozialdemokratischen Reformtradition einher geht unser Bestreben, die Sozialdemokratie in der Mitte der Gesellschaft und damit gerade auch der Arbeitnehmer von heute zu verankern.

SEEHEIMER OBERBAYERN – das heißt nicht, in kleinen Zirkeln fragwürdige Dogmen zu verbreiten, und damit Bürger, vor allem junge Menschen, vom Engagement für die SPD abzuschrecken.

SEEHEIMER OBERBAYERN – das heißt vielmehr, dem selbstverständlich auch im Freistaat vorhandenen Bedürfnis nach lebendiger Demokratie zu entsprechen und damit die Basis der SPD erheblich zu verbreitern.

Ziel, Weg und immerwährende Aufgabe ist die lebendige, gegenüber ihren Feinden entschieden abwehrbereite Demokratie nach den freiheitlichen und sozialstaatlichen Maßstäben des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern sowie der entsprechenden grundsätzlichen Dokumente der Europäischen Union, der NATO und der UNO.

Wir wollen das moderne Deutschland und sind bestrebt, die Sozialdemokratische Partei wieder zum Motor des angesichts des gesellschaftlichen und globalen Wandels notwendigen Reformprozesses entwickeln helfen. Vieles ist nur im Dornröschenschlaf versunken. Doch Wachküssen ist bekanntlich keine unangenehme Aufgabe.

Weil wir neugierig sind, ist es uns wichtig, offen zu sein für die Vielfalt der Gedanken und zu diskutieren. Unser spannendes Bestreben soll es sein, an der Gestaltung der Sozialdemokratie als reform-, mehrheits- und regierungsfähige Volkspartei der Arbeit, der Freiheit und der Zukunft mitzuwirken. Zu diesem geistigen Abenteuer der besonderen Art, aber auch zu der erforderlichen Kleinarbeit laden wir ein. Gern hören wir von Ihnen und Euch.

Die Sprecher der SEEHEIMER OBERBAYERN
E-Mail: info@seeheimer-oberbayern.de

 

  • Robert Hagen, Feldkirchen/Lkr. RO
  • Georg Seidl, München-Nord
  • Dr. Fabian Winter, München-Nord
  • Dr. Ludwig Hoegner, München-Moosach

Die Bayerische SPD 2008 / 2009

Landtagswahl 2008

Die CSU hat sich am 28.9.2008 die deftigste Watsch ihrer Geschichte eingehandelt. Der bayerische Wähler hat sowohl das angebotene Personal (Müntefering: „Waschlappen“) als auch die aktuelle Politik (Transrapid, Landesbank,..) abgelehnt und damit der CSU erdrutschartige Verluste beschert.

Aus diesem Grund ist es verständlich, wenn eine Oppositionskraft nach jahrzehntelanger, oftmals demütigender Behandlung durch eine dominante „Staatspartei“ am Wahlabend in euphorische Stimmung aufjubelt und sich selbst zum Sieger erklärt.

Aber spätestens am Tag danach hätte man mit Entsetzen die ganze Tragik für uns erfassen müssen: Die BayernSPD ist keinen Schritt vorangekommen, sondern hat selbst gegenüber dem katastrophalem Wahlergebnis von 2003 nochmals an Boden verloren und damit das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren. Über 60% der bayerischen Wählerinnen und Wähler haben auch bei dieser Landtagswahl wieder bürgerlich-konservativ gewählt. Die Zahl derjenigen, die ihr Kreuz rechts von der SPD gemacht haben, hat sich somit auch bei dieser Wahl kaum verändert. Wir Sozialdemokraten sind somit von unserem Ziel, in diesem Land eine nicht nur im Kommunalen Bereich gestalterische Kraft zu werden, weiter denn je entfernt.

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Hessen und die Folgen

R. H. – Das Ende naht nun also früh im kommenden Jahr mit Schrecken: Der Wähler wird über Ypsilantis Mission urteilen und er wird – davon gehen alle Auguren aus – den Stab über sie und ihre Genossen brechen.

Roland Koch war abgewählt, und Andrea Ypsilanti, die beispielsweise durch die Forderung „Koalition ja, aber mit einem anderen Regierungschef“ – unterstützt von nicht wenigen in der hessischen CDU – sehr wohl Optionen gehabt hätte, die Abstrafung Kochs auch zu vollziehen, wird nun abgewählt werden – falls sie sich überhaupt noch traut, anzutreten.

Aber sie hatte ein anderes Projekt im Kopf. Es ging ihr nicht primär um den Kopf des Ministerpräsidenten. Es ist „das linke Projekt“, das sie umtrieb, dem sie zum Durchbruch verhelfen wollte. Es ist die Suche nach der Mehrheit links von der Mitte der SPD mit Hilfe der so genannten „Linken“. Es geht um die Durchsetzung einer Politik jenseits der Agenda 2010 – niemand hat so vehement dagegen angekämpft wie sie. Es ist der Versuch, die Achse der SPD aus der einer Volkspartei hin zu einer linken Kaderpartei zu drehen – und – welche Chuzpe! – sich dabei auch noch klassischer Sozialdemokraten zu bedienen.

Mit Ausnahme von Dagmar Metzger ist dies von den meisten nicht, von den weiteren drei Aufrechten offenbar sehr spät erst wahrgenommen worden: Hier geht und ging es nicht nur um einen normalem Regierungswechsel, hier ging es wirklich, wie angekündigt, darum, den „Regierungswechsel mit einem Politikwechsel zu verbinden“. Ein Politikwechsel hin zu einer stark ideologisch motivierten Politik (siehe z. B. den Artikel „Sozialdemokratische Politik in den ‚Widersprüchen unserer Zeit‘ “ von Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer, erschienen 2007 im Parteiblatt „Hessen Rundschau“ Nr. 40).

Willy Brandt wollte zusammen mit den Liberalen „mehr Demokratie wagen“. Dieser Politikwechsel in Hessen aber sollte und musste abgesichert werden durch eine bunte Truppe von Alt-Kommunisten, Trotzkisten, DKP-Aktivisten, Vertreter von lange Jahre durch die DDR gesponserten „Friedens“-Organisationen und enttäuschten Gewerkschaftlern. Politikwechsel mit Hilfe von Systemwechslern – mit Gegnern bestenfalls, zumeist aber mit ausgewiesenen und erklärten Feinden der Sozialdemokratie. Brandt dagegen wollte – wie heute Obama – seine Politik für und mit einer breiten Öffentlichkeit neu gestalten; und schon gar nicht war seine Reformpolitik von einem Hintergehen der Wähler begleitet.

Blickt man auf die Inhalte, so wird dieselbe Diskrepanz deutlich: Brandt wollte und hat es ja auch gemeinsam mit Wehner und dann Schmidt ein gutes Stück geschafft, die zunehmend verkrustete Gesellschaft der Adenauerzeit zu reformieren und die Demokratie mit neuem Leben füllen. Reformieren! Utopien a la Hermann Scheer waren dabei nicht geplant. Und der bis heute von den Deutschen am meisten geschätzte Kanzler Helmut Schmidt überließ solche „Visionäre“ sowieso lieber den Psychiatern.
Was sind nun die Folgen für unsere Partei?

  1. Das „linke Projekt“ ist zu Recht gestoppt, denn es sucht nicht die Mehrheitsbildung innerhalb der Partei, sondern vom Rand ausgehend mit anderen und in diesem Falle sogar nichtdemokratischen Gruppierungen, wie Carmen Everts es richtig beschrieben hat.
  2. Die SPD muss endlich ihr Verhältnis zur sog. „Linken“ klären. Die SEEHEIMER OBERBAYERN haben dies schon zu Beginn des Jahres angemahnt und ein entsprechendes Grundsatzpapier der Partei und der SPD-Bundestagsfraktion zugeleitet. Dabei liegt es doch auf der Hand: eine dauerhafte Partei links von der SPD bremst unsere Rolle als mehrheitsfähige Partei erheblich. Dies müsste eigentlich unabhängig vom Standpunkt innerhalb der SPD jedem klar sein.
  3. Die Konsequenz ist klar: Die sog. Linke ist weit mehr als ein politischer Gegner; sie zu bekämpfen, insbesondere solange sie in Westdeutschland noch im Aufbau mit fragilen Strukturen und zweifelhaften Personen sich befindet, ist das Gebot der Stunde. Dies schließt vor Allem eine Fraternisierung – wie in Hessen geschehen – aus, führt dies doch nur zu einer Aufwertung dieser in Wahrheit reaktionären Partei. (Diese zu fördern liegt nachgerade in der Logik des „linken Projektes“.)

Auch in Südbayern kursiert das „linke Projekt“, befindet sich unsere Partei auf „Irr(see)wegen“. Sie manifestiert sich nicht, weil keine Aussicht auf die Macht sich abzeichnet – und sie zeichnet sich nicht ab, weil vergessen wurde, dass die Mehrheiten in der Mitte und nicht in den Randpositionen zu gewinnen sind. Und weil die mancherorts praktizierte Kaderpolitik diese Krankheit fördert, weil sie auf Stromlinienförmigkeit ausgerichtet ist und eine breite Mitwirkung und Teilhabe aller Mitglieder an der innerparteilichen Willensbildung verhindert.

Lasst uns also die hessischen Zustände zum Anlass nehmen, die SPD in Bayern in der zukunftsorientierten Tradition von Georg von Vollmar, Wilhelm Hoegner, Waldemar von Knoeringen und Hans-Jochen Vogel neu orientieren zu helfen.

„Politik muss glaubwürdig sein!“ – Dagmar Metzger bei Premierenfahrt des modernen SPD-Flügels auf dem Chiemsee. Unterstützung für Landtagskandidat Franz Gnadl.

„Schiff ahoi!“ hieß es am 2. August 2008 bei strahlendem Sonnenschein auf dem Chiemsee. Eine ganze Schiffsladung Mitglieder der SEEHEIMER OBERBAYERN traf sich zur ersten Kreuzfahrt auf Bayerns größtem See; um in lockerer Atmosphäre politisch zu diskutieren.

Die bunte Runde, darunter ein Großteil junge Leute, hatte sich dazu besondere Gäste eingeladen: Neben Dr. Hans-Jochen Vogel waren vor allem Fotos mit Dagmar Metzger MdL begehrt. Die hessische Landtagsabgeordnete war auf vielfachen Wunsch besonders der SEEHEIMER im Juso-Alter aus der Mitte der Republik an den Chiemsee gekommen.

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